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Anbieterkennzeichnung / Datenschutz

Anbieterkennzeichnung

SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte

vertreten durch die Gesellschafter:

RA Dr. Uwe Schlömer,

RA Michael Sperl

RA Jörg Dittrich, LL.M. oec. (Köln)

RA Dr. Jussi R. Mameghani

RA Christian Reckling

Steinhöft 5-7 / Haus am Fleet
20459 Hamburg / Deutschland

Fon: +49 (0)40 – 317 669 00
Fax: +49 (0)40 – 317 669 20

eMail: info(at)schloemer-sperl.de

Website:

USt-Ident.Nr.: DE 234019661

Die Rechtsanwälte Dr. Uwe Schlömer, Michael Sperl, Jörg Dittrich, LL.M. oec. und Dr. Jussi Mameghani sind in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zugelassen. Die Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” wurde jeweils in der BRD verliehen.

Verantwortlich i.S.d. TMG
RA Jörg Dittrich, LL.M. oec. (Köln)

Aufsichtsbehörde

Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg
Bleichenbrücke 9
20354 Hamburg / Deutschland

Berufshaftpflichtversicherung von

RA Dr. Uwe Schlömer,

RA Michael Sperl,

RA Dr. Jussi R. Mameghani,

RA Dr. Michael Knoll

RA Christian Reckling

ERGO Versicherungsgruppe AG (ehemals: Victoria Versicherung AG)

Victoriaplatz 2
40477 Düsseldorf / Deutschland

[Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU-Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)]

Berufshaftpflichtversicherung von

RA Jörg Dittrich, LL.M. oec.

Allianz-Versicherungs-AG
Abt. Firmen VH-Schaden

Postfach
80790 München / Deutschland

[Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU-Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)]

Berufshaftpflichtversicherung von

RAin M. Luise Köhler

R+V Allgemeine Versicherung AG

Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden / Deutschland

[Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU-Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)]

Berufshaftpflichtversicherung von

RAin Nina von Werder

AFB GmbH
Kaistraße 13

40221 Düsseldorf / Deutschland

[Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU-Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)]

Berufliche Regelungen

BRAO   Bundesrechtsanwaltsordnung
RVG     Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
BORA   Berufsordnung für Rechtsanwälte

FAO      Fachanwaltsordnung
CCBE   Berufsregeln der Rechtsanwälte der EG

Die Gesetzestexte sind unter anderem auch über die Website der Bundesrechtsanwaltskammer unter der Domain www.brak.de abrufbar.

Online-Streitbeilegung / OS-Plattform gemäß Art. 14 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013

Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: http://ec.europa.eu/odr). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (PDF) aufgeführt.

Alternative Streitbeilegung im Sinne von § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte GdbR ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

Bildquellen:

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Datenschutz

Mit der vorliegenden Datenschutzerklärung informiert die SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte GbR (kurz: SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE) die Nutzer der Website nach den Vorgaben der datenschutzrechtlichen Vorschriften – unter anderem auch der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung [DSGVO]), sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter.

1.
Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf der Website im Sinne des Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist die SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte GbR, Steinhöft 5-7 / Haus am Fleet in 20459 Hamburg / Deutschland, Fon: +49(0)40 – 31766900 / Fax: +49(0)40 – 31766920 / E-Mail: info@schloemer-sperl.de

2.
Die Nutzung der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE ist generell möglich, ohne Angaben zur Person zu machen. SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE speichert lediglich Zugriffsdaten ohne einen Personenbezug. Innerhalb der unvermeidlichen Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (sog. Server-Logfiles). Folgende Daten können hierbei erhoben werden:

– Browsertyp/-version
– Verwendetes Betriebssystem
– Referrer-URL (Herkunfts-URL)
– Internet-Service-Provider des Nutzers
– IP-Adresse des zugreifenden Rechners
– besuchte Websites
– Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge

Die Verarbeitung dieser Daten dient dazu, Nutzern die Website korrekt anzuzeigen, zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der informationstechnischen Systeme und der Optimierung der Website. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Die Daten der Logfiles werden stets getrennt von anderen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert. Es erfolgt keine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen. Spätestens sieben Tage nach der Beendigung des Besuchs auf der Website werden die Daten der Logfiles gelöscht.

Darüber hinaus werden personenbezogene Daten durch SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE erhoben, wenn diese von Nutzern freiwillig mitgeteilt werden – so bei der Registrierung für den Newsletter oder der Nutzung des Kontaktformulars (dazu weiter unten).

3.
Um den Besuch auf der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE nutzerfreundlich und effektiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, werden bei Nutzung der Website sog. Cookies verwendet. Es handelt sich dabei um kleine Textdateien, die auf dem Endgerät eines Nutzers dem verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch die der Stelle, die den Cookie setzt – hier: SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE – Informationen zufließen.

Die Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE nutzt sowohl transiente Cookies als auch persistente Cookies.

Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sog. Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen eines Browsers einer gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen.
Persistente Cookies verbleiben zunächst auf dem Endgerät des Nutzers und ermöglichen, den Browser eines Nutzers beim nächsten Besuch wiederzuerkennen; sie werden nach einer vorgegebenen Dauer, die sich je nach Cookie unterscheiden kann, automatisiert gelöscht.

Der Einsatz von Cookies dient der optimierten Darstellung der Website. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Die jeweilige Speicherdauer der Cookies kann anhand der Übersicht in den Cookie-Einstellungen des Browsers entnommen werden.

Nutzer können den Browser so einstellen, dass über das Setzen von Cookies informiert wird und einzeln über deren Annahme entschieden werden kann bzw. die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausgeschlossen werden kann. Im Fall der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE ggfs. eingeschränkt sein, da eventuell nicht alle Funktionen der Website genutzt werden können. Nutzer können die Cookies in den Sicherheitsein-stellungen des Browsers zudem jederzeit löschen.

4.
Die Nutzer der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE haben dort die Möglichkeit, einen von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE angebotenen Newsletter zu abonnieren. Das Angebot richtet sich nur an juristische Personen, Personengesellschaften und an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen; insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung des Newsletters anmelden.

Pflichtangabe für das Abonnement des Newsletters ist die E-Mail-Adresse, ohne die der Newsletter nicht versendet werden kann; die Angabe des Namens ist freiwillig und wird ggfs. verwendet, um den Nutzer persönlich ansprechen zu können.
Für das Abonnement des Newsletters verwendet SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE das sog. double-opt-in-Verfahren – d.h. nach der Anmeldung wird eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse verschickt, mit der um Bestätigung der Anmeldung gebeten wird.
Bei Anmeldungen, die nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigt werden, werden die Informationen gesperrt und nach spätestens 14 Tagen automatisch gelöscht. Im Fall der Bestätigung speichert SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE die E-Mail-Adresse und den ggfs. mitgeteilten Namen, den Anmelde- und Bestätigungszeitpunkt sowie die IP-Adresse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Nutzer, die den Newsletter abonniert haben, erteilen die nachstehend nochmals aufgeführte Einwilligung, die von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE protokolliert wird:

„… Ich möchte regelmäßig Informationen von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE per E-Mail erhalten.
Vor dem Versand des Newsletters sendet SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE eine Auf-forderung an meine E-Mail-Adresse, die Newsletter-Anmeldung zu bestätigen. Bei Anmeldungen, die nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigt werden, werden die Informationen gesperrt und nach spätestens 14 Tagen automatisch gelöscht.
Im Rahmen der Anmeldung speichert SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE den Anmelde- und Bestätigungszeitpunkt sowie die IP-Adresse. Dies dient dazu, die Anmeldung/Bestätigung nachweisen und den etwaigen Missbrauch einer E-Mail-Adresse aufklären zu können.
Das Abonnement des Newsletters kann jederzeit gekündigt werden. Ebenso kann ich die Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse und meines Namens für Werbezwecke jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen indem ich die Abmeldefunktion auf der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE nutze oder auf den in jedem Newsletter bereitgestellten Link für die Abmeldung klicke. Zudem kann der Widerruf auch per E-Mail an die E-Mail-Adresse info@schloemer-sperl.de oder durch eine entsprechende Nachricht an die in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten erklärt werden. …“

SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE bedient sich bei der Versendung des Newsletters zur Verarbeitung der Empfängerdaten eines Dienstes der Indoblo Commerce Ltd. (Am Heidberg 1 in 24226 Heikendorf / Deutschland).

Personenbezogene Daten des Abonnenten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe dieser Daten (z.B. aufgrund rechtmäßiger Auskunftsersuchen oder gerichtlicher Verfügungen).

5.
Eine elektronische Kontaktaufnahme zu SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE ist über das auf der Website vorhandene Kontaktformular oder auch per E-Mail möglich. Die im Zusammenhang mit einer Kontaktaufnahme vom Nutzer mitgeteilten Daten (Vor- und/oder Nachname sowie E-Mail-Adresse und ggfs. darüber hinaus mitgeteilte Daten) werden gespeichert.

Die Verarbeitung der bei Kontaktaufnahme mitgeteilten Daten dient ausschließlich der Bearbeitung des Anliegens. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten werden nicht zur Versendung von Werbung genutzt; sie werden gelöscht, wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder es wird die Verarbeitung eingeschränkt, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf die persönlichen Daten der Nutzer, wird der Übermittlungsvorgang bei Nutzung des Kontaktformulars mittels eines SSL-/TLS-Protokolls verschlüsselt.

6.
SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE setzt auf der Website unter anderem auch die sog. Social-Media-Plugins von Facebook Connect und Twitter Button der Facebook Inc. (1601 S California Ave / Palo Alto, California 94304 / USA) bzw. der Twitter Inc. (1355 Market St, Suite 900 / San Francisco, California 94103 / USA) ein. Beim Besuch der Website werden zunächst aber keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben; nur und erst bei einem Klick auf einen der Plug-ins werden Daten übermittelt:

Durch die Aktivierung eines der Plug-ins werden Daten automatisiert an den jeweiligen Anbieter des Plug-ins übermittelt und dort gespeichert. SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE hat weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke sowie die Speicherfristen bekannt.

Wird ein Plug-in aktiviert, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass der Nutzer die betreffende Website aufgerufen hat. Zudem werden die unter Ziffer 2) genannten Daten übermittelt, wobei im Fall von Facebook nach Angaben des Anbieters in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse erhoben wird. Die Übermittlung erfolgt unabhängig davon, ob der Nutzer ein Mitglied auf den benannten Social-Media-Plattformen ist und dort eingeloggt ist. Ist der Nutzer als Mitglied auf einer der benannten Social-Media-Plattformen aber eingeloggt, so werden die übermittelten Daten dem Mitgliedskonto des Nutzers direkt zugeordnet. Wird der Button eines Plug-ins betätigt und die Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE über einen der sog. Social-Media-Plugins geteilt, speichert der Plug-in-Anbieter diese Information und zeigt dies auf der Social-Media-Plattform auch anderen Mitgliedern an. Soll die Zuordnung zum Mitgliedskonto des Nutzers unterbleiben, muss der Nutzer vor Aktivierung eines Plug-ins ausgeloggt sein.

Die jeweiligen Plug-in-Anbieter speichern die Daten als Nutzungsprofile und nutzen diese für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und für eine bedarfsgerechte Gestaltung ihrer Websites. Die Auswertung der Daten erfolgt insbesondere zur Darstellung bedarfsgerechter Werbung wie auch, um andere Mitglieder der Social-Media-Plattformen über den Besuch auf der Website von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE zu informieren. Den Nutzern steht gegen die Bildung solcher Nutzungsprofile ein Widerspruchsrecht zu; dabei ist für die Beachtung eines Widerspruchs nicht SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE verantwortlich, sondern vielmehr der betreffende Plug-in-Anbieter.

Weitere Informationen zum Zweck und zum Umfang der Datenerhebung sowie ihrer Verarbeitung durch die Plug-in-Anbieter sind den Datenrichtlinien der jeweiligen Plug-in-Anbieter zu entnehmen. Dort wird auch hingewiesen auf Möglichkeiten für Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre:

– facebook.com/about/privacy
– twitter.com/privacy?lang=de

7.
SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE verarbeitet und speichert personenbezogene Daten von Nutzern der Website nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder dies durch datenschutzrechtliche Vorschriften, denen SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE unterliegt, vorgeschrieben ist. Sobald der Speicherungszweck entfällt bzw. eine vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.

8.
Soweit für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung der Nutzer eingeholt wird, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Eine Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der Nutzer ist, erforderlich sind, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das gilt auch für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, die auf Anfrage des Nutzers erfolgen.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person diese Interessen von SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE oder eines Dritten nicht, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Wird die Verarbeitung personenbezogener Daten eines Nutzers auf eine solche Interessenabwägung gestützt, kann der Nutzer Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers im Fall eines Widerspruchs nicht mehr – es sei denn, es lassen sich zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder aber die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Widerspricht der Nutzer allerdings der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten keinesfalls mehr für diese Zwecke verarbeitet.

9.
Nutzer der Website haben gegenüber SCHLÖMER & SPERL RECHTSANWÄLTE folgende Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

– Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
– Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
– Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
– Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
– Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)

Nutzer haben das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren (Art. 77 DSGVO).

 

SCHLÖMER & SPERL
Steinhöft 5-7 / Haus am Fleet
20459 Hamburg / BRD
Fon: +49 (0)40 - 31 76 69 00
Fax: +49 (0)40 - 31 76 69 20
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